Zwangsgeld gegen Capital Bra verhängt. Der Rapper wurde bei illegaler Glücksspielwerbung erwischt. (Bildquelle Robert Priebs auf Unsplash)
Ein Bußgeld in Höhe von 250.000 Euro sind auch für einen erfolgreichen Rapper keine Kleinigkeit mehr. Exakt um diese Summe geht es aktuell beim Zwangsgeld gegen Capital Bra. Doch warum wurde Rapper Capital Bra zu einer so hohen Geldstrafe verdonnert?
Dem Musiker wird vorgeworfen, dass er über seine Social Media Kanäle für illegales Online Glücksspiel geworben hat. Dabei geht es nicht versehentlich um einen Stream oder ein einzelnes Video, sondern die GGL (Gemeinsame Glücksspielbehörde der Länder) nennt in ihrer Anklage gleich mehrere Inhalte. Auf Grundlage dieser Vorwürfe untersagte die Glücksspielbehörde Capital Bra die entsprechende Werbung und setzte später ein Zwangsgeld in Höhe von 250.000 Euro fest.
Zwangsgeld gegen Capital Bra wurde schon im April festgesetzt
Das Verfahren gegen Capital Bra läuft bereits seit einem Jahr. Was ist also in der Zwischenzeit passiert? Nachdem die Glücksspielbehörde den Vorwurf gegen Capital Bra veröffentlicht hatte, forderte die Behörde den Rapper zu einer Stellungnahme auf. Eine Reaktion soll darauf nicht erfolgt sein. Anschließend verschickte die GGL eine Untersagungsverfügung und drohte gleichzeitig ein Zwangsgeld an. Auch darauf hat der Rapper nicht reagiert.
Daraufhin wurde das Zwangsgeld gegen Capital Bra in Höhe von 250.000 Euro festgesetzt. Überraschend war jedoch, dass die Zustellung des Festsetzungsbescheids nicht gewöhnlich per Post übermittelt wurde. Sondern die Behörde und das Polizeipräsidium Westhessen überreichten Capital Bra den Bescheid während eines Club-Konzerts in Wiesbaden persönlich.
Gegen die Bescheide ging der Rapper anschließend gerichtlich vor. Die Klage gegen das Zwangsgeld in Höhe von 250.000 Euro landete zunächst beim Verwaltungsgericht Halle. Dort konnte der Fall jedoch nicht bearbeitet werden, da Capital Bra in Berlin gemeldet ist. Also wurde das Verfahren in der Landeshauptstadt fortgesetzt.
Hintergrund für die Klage gegen die Behörde war, dass der Musiker verhindern wollte, dass die Gemeinsame Glücksspielbehörde der Länder das Geld bereits einfordert, obwohl über seine eigentliche Klage noch gar nicht entschieden wurde. Mit seinem Eilantrag hatte er vor dem Verwaltungsgericht Berlin jedoch keinen Erfolg.
Inzwischen sind entsprechende Fristen abgelaufen, weshalb die Summe zunächst fällig ist. Ganz verloren ist die Situation jedoch noch nicht. Um das Zwangsgeld gegen Capital Bra auszusetzen, können gegen den aktuellen Beschluss Beschwerde eingereicht werden. Damit ist die eigentliche Klage gegen die Bescheide der GGL noch nicht entschieden.
Capital Bras Anwalt sieht das anders. Er hält die Bescheide der GGL für rechtswidrig und verweist unter anderem auf EU-Recht. Aktuell soll der Rapper weder Glücksspielwerbung betreiben noch planen eine Kooperation in dem Berich anzunehmen. (Bildquelle: Sasun Bughdaryan auf Unsplash)
Was genau wirft die GGL dem Rapper Capital Bra vor?
Warum fordert die Glücksspielbehörde überhaupt ein so hohes Zwangsgeld gegen Capital Bra? Nach Darstellung der GGL soll der Rapper auf Glücksspielseiten gespielt haben, die in Deutschland keine Erlaubnis besitzen. Seine Spielzeit hat er filmen lassen und die Teilnahme direkt gestreamt. Die Aufnahmen, die dabei entstanden sind, sollen auf den Social Media Kanälen des Musikers verteilt worden sein.
Dieser Vorwurf ist schwer und nicht der einzige. Die Behörde spricht von dauerhafter Bannerwerbung für entsprechende Glücksspielseiten und von einer Vergleichsseite, auf der illegale Anbieter aufgeführt worden sein sollen.
Genau dieses Verhalten fällt für die Behörde unter Glücksspielwerbung. Hier sollte man jedoch zwischen filmen und werben unterscheiden. Denn wer sich selbst beim Glücksspiel filmt, macht nicht automatisch Werbung. Anders sieht es aus, wenn dabei ein bestimmter Anbieter präsentiert, verlinkt oder anderweitig beworben wird. Und genau hier liegt der Knackpunkt. Denn Werbung für Online Casinos, die keine Lizenz in Deutschland besitzen, ist verboten.
Beim Zwangsgeld gegen Capital Bra geht es deshalb nicht darum, dass der Rapper einfach nur beim Spielen zu sehen gewesen sein soll. Der eigentliche Vorwurf lautet, dass er über seine Reichweite Anbieter beworben hat, die in Deutschland keine entsprechende Erlaubnis besitzen. Wie es in den Verfahren weiter geht ist also noch offen.
