Wird es für die Spielhallen in Dresden jetzt ernst? Die Vergnügungssteuer soll auf Wunsch der Grünen angehoben werden. Das könnte massive Konsequenzen für Spielhallenbetreiber geben. (Bildquelle: livecart68 auf Pixabay)
Droht den Spielhallen in Dresden im kommenden Jahr das Aus? Sollten die Grünen ihr angekündigtes Vorhaben eine Erhöhung der Vergnügungssteuer wirklich durchsetzen, dann kann es durchaus zur Schließung zahlreicher Spielhallen kommen. Schon im November 2024 war die Erhöhung der Vergnügungssteuer ein Thema in den Glücksspielmedien. Zum damaligen Zeitpunkt stand noch nicht fest, ob der Berliner Senat die Vergnügungssteuer auf 25 Prozent anhebt. Bis heute steht die Entscheidung aus.
Jedoch hat nicht nur der Berliner Senat diese Entscheidung auf dem Tisch liegen, sondern auch „Die Grünen“ haben ähnliche Ambitionen, wie in der Presse nun bekannt wurde. Ziel der Steuererhöhung ist dieses Mal die Stadt Dresden.
Spielhallen Dresden: Opfer einer neuen Steuererhöhung?
Wird es im kommenden Jahr für die Spielhallen in Dresden ernst? Laut der lokalen Presse scheint das wirklich zur Realität zu werden. Doch was sind die aktuellen Fakten? Die Grünen sehen vor, für die Stadt Dresden die Vergnügungssteuer anzuheben. Die aktuelle Steuer liegt bei zwölf Prozent. Erhoben wird die Steuerlast auf Spielautomaten, die in den Spielhallen aufgestellt sind. Spielhallenbetreiber müssen zuvor eine GGL-Lizenz erhalten, da es sich sonst um illegales Glücksspiel handelt.
Das heißt: Die Spielhallenbetreiber in Dresden verfügen über eine derartige Glücksspiellizenz und dürfen somit offiziell die Automaten anbieten. Die Partei „Die Grünen“ wollen diesen seriösen Anbietern nun an den Geldbeutel, indem sie vorschlagen, die Vergnügungssteuer anzuheben und damit die finanziell angespannte Lage der Stadt zu entschärfen.
Die Steuer soll von zwölf Prozent auf 20 Prozent angehoben werden. Damit aber noch nicht genug, denn auch Spielautomaten ohne Gewinnmöglichkeit rufen dann Mehrkosten auf. Betreiber und Gastronomiebetriebe, die diese Geräte aufstellen, müssen dann 60 Euro bzw. 30 Euro pro Monat mehr zahlen. Bereits im November haben Experten der Glücksspielbranche vor der Erhöhung der Vergnügungssteuer gewarnt und zu bedenken gegeben, dass dadurch das illegale Glücksspiel erneut Zuspruch erhält.
Eine Erhöhung der Steuer kann unbeabsichtigt starke Konsequenzen haben. Die Regierung verspricht sich zwar mehr Einnahmen, jedoch könnte dieser Wunsch auch verpuffen. Denn schließen immer mehr Spielhallen, sinken die Einnahmen für die Kommunen auch wieder. (Bildquelle: MountainDweller auf Pixabay)
Vergnügungssteuer soll steigen: Was heißt das für Betreiber?
Sollte die Vergnügungssteuer für Spielhallen in Dresden wirklich steigen, dann könnte das für Betreiber erhebliche Folgen haben. Experten vermuten, dass dadurch die Spielautomaten nicht mehr wirtschaftlich betrieben werden können. Sollte dieses Szenario eintreten, dann kann es zur Schließung zahlreicher Spielhallen in Dresden kommen, was auch zu einer erhöhten Arbeitslosigkeit führt.
Die Erhöhung der Vergnügungssteuer in Dresden ist nicht der einzige Vorschlag der Grünen. Denn diese sehen auch vor, dass Betreiber für Geräte mit gewaltverherrlichenden Spielen mehr Abgaben zahlen müssen. Die Partei schlägt vor, dass für derartige Geräte 300 Euro mehr im Monat fällig werden. Mit der Erhebung der Vergnügungssteuer währen das erhebliche Mehrkosten für Spielhallen und Gastronomiebetriebe.
Experten schlagen jedoch Alarm, vor allem auch die Spielhallenbesitzer in Dresden. Es wird vermutet, dass durch eine erhöhte Steuer sich der illegale Glücksspielmarkt weiter ausbreitet. Wie kann es zu dieser Schlussfolgerung kommen? Durch eine Erhöhung der Vergnügungssteuer kann es zur Schließung vieler Spielhallen kommen. Alternativ könnten die erhöhten Kosten an die Kunden weitergereicht werden, wodurch das seriöse Glücksspiel unattraktiv wird. Eine ähnliche Entwicklung mussten auch seriöse Online Casinos befürchten, als die Einsatzlimits und andere Maßnahmen eingeführt wurden.
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