Wenn es in den letzten Monaten in Österreich um Online Casino Lizenzen ging, drehte sich alles ausschließlich um den Ibiza-Skandal und die Frage, ob es einen schmutzigen Deal zwischen der FPÖ und Novomatic gab. Noch immer ermittelt die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft zu diesem Thema und ob Peter Sidlo in den Vorstand der CASAG rückte, weil die FPÖ dem Spielautomatenhersteller bei der Erlangung einer solchen Konzession Hilfe versprach. Nun jedoch prescht auch die OVWG vor, die Österreichische Vereinigung für Wetten und Glücksspiel, die in ihrer neusten Aussendung ein offenes System von Online Casino Lizenzen in Österreich fordert.
OVWG möchte eine Ende des Monopols bei den Online Casino Lizenzen
Während sich in immer mehr Länder der Europäischen Union das Lizenzsystem bei Online Casinos und Sportwetten durchsetzt, wirkt Österreich immer noch ein klein wenig wie das kleine gallische Heimatdorf von Asterix. Stur verweigert sich das Land dem Trend, besitzt weiterhin ein Monopol in diesem Bereich und erlaubt nach nationalem Recht nur der Casinos Austria AG Echtgeld Spielautomaten und Live Casino Games im Internet anzubieten. Genau daran jedoch rüttelt nun die OVWG, die Österreichische Vereinigung für Wetten und Glücksspiel und fordert ein offenes System für Online Casino Lizenzen in Österreich. Hierbei soll es keine mengenmäßige Begrenzung wie jetzt geben, sondern die Vergabe einer solchen Konzession soll ausschließlich nach qualitativen Gesichtspunkten erfolgen. Jeder Betreiber, der die festgelegten Standards zum Spielerschutz, Geldwäscheprävention oder Abgabenlast erfüllt, könnte dann in der Alpenrepublik nach nationalem Recht legal seine Angebote an die Bürger offerieren.
Vor dem Hintergrund der momentanen wirtschaftlichen Belastungen, die auch den Sport massiv treffen, wären Mehreinnahmen von bis 50 Millionen Euro, die direkt an die Sportförderung gekoppelt werden könnten, eine willkommene Entlastung für den Staatshaushalt. Zudem verwies der OVWG darauf, dass bei der Schaffung eines offenen Systems für Online Casino Lizenzen ebenso Arbeitsplätze in Österreich geschaffen würden. Obwohl Österreich bislang nur der CASAG das Angebot im Internet offiziell erlaubt, nimmt der Staat hingegen die Steuern der ausländischen Anbieter dankend an, immerhin 123 Millionen Euro im letzten Jahr, laut dem Verband. Zudem sorgt der gesamte Sektor bereits jetzt für rund 1.000 direkte und indirekte Arbeitsplätze.
Mag. Claus Retschitzegger, der Präsident der OVWG und zugleich Konzernsprecher von bet-at-home, formulierte klar, warum ein offenes System für Online Casino Lizenzen seiner Meinung nach gut für Österreich wäre. Er erklärte: “Der österreichische Sport und die Glücksspiel- und Wettanbieter sind seit jeher wichtige Wirtschaftspartner, weshalb wir auch in dieser schwierigen Situation unterstützen möchten. Eine dauerhafte Möglichkeit, mehr Geld für den Sport einzunehmen, ist die Einführung eines zeitgemäßen Online-Glücksspiel-Lizenzsystems. Durch zusätzliche Steuern und Lizenzgebühren können 30 bis 50 Millionen Euro lukriert und dem österreichischen Sport zweckgewidmet werden. Damit würde diesem – zusätzlich zur bestehenden Sportförderung und zu Sponsoringleistungen – dauerhaft geholfen werden, ohne dabei den durch COVID-19 ohnehin schon strapazierten Staatshaushalt weiter zu belasten.“
Warum das wichtigste Gegenargument des Staats nicht mehr gilt!
Bislang gab es in Österreich nur zaghafte Versuche das Monopol der CASAG bei den Online Casinos zu brechen. Meist war nur eine zweite Konzession im Gespräch, die sicherlich an das zweite österreichische Unternehmen, nämlich Novomatic gegangen wäre. Ein wirklich freier Markt in Österreich mit Online Casino Lizenzen, der sich nur nach qualitativen Maßstäben richtet und von der OVWG gefordert wird, wurde oftmals mit den immer gleichen Argumenten abgeschmettert. Nun jedoch gibt es zwei Entwicklungen, die das Monopol immer ungerechtfertigter erscheinen lassen. Zum einen kann die Politik nicht auf den großen Nachbarn Deutschland verweisen, denn dieser wird ab Mitte nächstes Jahr genau solch ein freies Lizenzsystem im nationalen Recht implementieren. Zum anderen hat der Staat Österreich sein gewichtigstes Argument gegen mehrere Online Casino Lizenzen wie sie OVWG möchte verloren.
Bislang argumentierte die Politik sowie die CASAG immer damit, dass nur der Staat extrem hohen Spielerschutz gewährleisten könne, warum in der Vergangenheit das Staatsunternehmen Casinos Austria AG dieses Monopol erhielt. Nur ist die CASAG schon seit einiger Zeit keine Staatsunternehmen mehr, geschweige denn noch ein österreichischer Konzern. Vielmehr ist es rein privatwirtschaftliches Unternehmen im Besitz der tschechischen Sazka Gruppe. Wie wenig Einfluss Österreich tatsächlich noch hat, zeigte sich erst kürzlich, als die CASAG 600 Kündigungen an den AMS meldete, was fast 37 Prozent der Belegschaft in der Alpenrepublik ausmacht. Eine Regierung, die nicht einmal gewillt ist, in Krisenzeiten die eigenen Mitarbeiter zu schützen, hat sicherlich kaum größeren Einfluss auf den Spielerschutz. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, warum ein privatgeführter Konzern mit einem Monopol keinerlei Konkurrenz haben soll. Deshalb ist die Forderung der OVWG nach einem freien System für Online Casino Lizenzen in Österreich mehr als legitim.
Einem privaten Unternehmen aus dem Ausland lukrative Monopol zu überlassen wie beim Lotto, den Spielbanken und den virtuellen Spielhallen ist in einer freien Marktwirtschaft kaum zu vermitteln. Zudem kollidiert auch das nationale Recht in der Alpenrepublik mit dem EU-Recht, warum auch in Österreich keine Verfolgung von Anbietern und Kunden stattfindet. Ein ähnliches System mit vielen Online Casino Lizenzen, wie es nun auch bald in Deutschland existiert, ist deshalb längst überfällig.
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